Pressemitteilung der KEG Bayern vom 05.11.2018

KEG Bayern zum Koalitionsvertrag

Koalition für eine erstklassige Bildung?

Die im heute unterzeichneten Koalitionsvertrag vereinbarten Pläne setzen nach Ansicht von Ursula Lay, Landesvorsitzende der KEG Bayern, ein positives Signal für die Bildungspolitik in Bayern.

 

Ursula Lay weiter: „Besonders mit seinem klaren Bekenntnis zum differenzierten Schulsystem in Bayern setzt der Koalitionsvertrag ein deutliches Zeichen gegen fortschreitende Trends auf Bundesebene. Die weiter getroffenen Vereinbarungen haben die Weichen auf Fortschritt gestellt. 5.000 Neueinstellungen im Bereich der Lehrkräfte bis 2023, mehr Personal für die Schulverwaltung, der weitere Ausbau der Multi-Professionellen-Teams an den Schulen – dies alles sind Themen für die sich die KEG schon seit Jahren einsetzt und die nun hoffentlich kraftvoll angepackt werden. Lediglich im Bereich der Eingangsbesoldung darf ich jetzt schon Kritik üben. Hier war die Forderung der KEG Bayern und auch die der Freien Wähler eindeutig – „A13“ für alle. Mit der im Koalitionsvertrag vorgestellten Lösung haben sich beide Seiten nicht gerade elegant aus der Affäre gezogen. Die KEG Bayern wird sich hierfür weiterhin mit Nachdruck einsetzen.“

 

Auch im Bereich der Früh- und Sozialpädagogik sind aus Sicht der KEG Bayern die Signale überwiegend positiv zu werten. Besonders die Pläne zur kostenfreien Kinderbetreuung der Freien Wähler, aber auch der Fortbestand des bayerischen Familiengeldes tragen zu einer erheblichen Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Ebenso führen beide Vorhaben auch zu einer finanziellen Entlastung der Eltern und sind daher zu begrüßen.

 

Allerdings findet die Landesvorsitzende Ursula Lay hier auch deutlich mahnende Worte: „Laut den getroffenen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag ist nicht nur ein Ausbau der Kinderbetreuung um 42.000 Plätze bis 2023 geplant sondern auch verschiedene Maßnahmen, um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern. Die geplante Entlastung der Leitungen von Verwaltungsaufgaben ist hier sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings führen die geplante Zulage für Gebiete mit sehr hohen Lebenshaltungskosten sowie neue Möglichkeiten zur Höherqualifizierung von Quereinsteigern weder zu einer Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung noch zu einer Verbesserung der Rahmen- und Arbeitsbedingungen. Die KEG Bayern fordert hier mit Nachdruck endlich die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher in Bayern auch finanziell anzuerkennen und zu entlohnen und dies nicht nur auf Gebiete mit hohen Lebenshaltungskosten zu beschränken. Außerdem muss die qualitativ hochwertige, fünfjährige Ausbildung zur staatlich geprüften Erzieherin/ zum staatlich geprüften Erzieher gestärkt werden und nicht durch Höherqualifizierungen von Seiteneinsteigern untergraben werden.“

 

Bereits im Vorfeld der Wahlen hat die KEG Bayern die großen Parteien zu einzelnen Themenfeldern der Bildungspolitik um Stellungnahme gebeten. Hier können wir feststellen, dass beide Parteien ihre zentralen Anliegen zu einem Großteil in den Koalitionsvertrag einbringen konnten. Die beiden Parteien scheinen verstanden zu haben, dass eine gute Koalition auch immer auf Kompromissbereitschaft basiert und dass sichtbarer Fortschritt nur zustande kommt, wenn man die besten Ideen von beiden Partnern kombiniert. Aus Sicht der KEG Bayern ist es außerdem sehr zu begrüßen, dass die seit März durch Bernd Sibler geleistete Arbeit weitergeführt, aber auch weiter ausgebaut wird.

 

„Der Koalitionsvertrag setzt die Messlatte für die Bildungspolitik in Bayern sehr hoch – allein schon durch die Kapitelüberschrift „Für eine erstklassige Bildung“. Daran – und natürlich an seinen Statements zu unseren Wahlprüfsteinen – wird sich der künftige Kultusminister messen lassen müssen. Die KEG Bayern wird dies auf jeden Fall tun.“, so Ursula Lay abschließend.

 

 

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

 

V.i.S.d.P.: Ursula Lay

presse(at)keg-bayern.de

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