Pressemitteilung der KEG Bayern vom 12.11.2018

KEG Bayern zum neuen Kabinett

Zwischen Stühle rücken und Abschied

Die KEG Bayern begrüßt die Neubesetzungen im Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder, CSU. „Die Berufung der neuen Minister und Staatssekretäre war nun der letzte Schritt. Ab jetzt sollte in den Ministerien Aufbruchsstimmung herrschen und die Wahlversprechen in die Tat umgesetzt werden.“, so Ursula Lay, Landesvorsitzende der KEG Bayern.

 

Besonders überraschend ist für die KEG Bayern, dass die CSU die Verantwortung für die bayerische Bildungspolitik in die Hände der Freien Wähler übergibt. Ursula Lay sieht in dieser Personalie aber auch eine Chance: „Mit Prof. Dr. Michael Piazolo zieht in das bayerische Kultusministerium ein absoluter Bildungsexperte ein. Durch seine langjährige, engagierte Tätigkeit als bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Freien Wähler hat er die besten Voraussetzungen, seine neue Aufgabe mit Expertise, Sachverstand und frischem Wind zu meistern. Bereits in der Vergangenheit hat sich Herr Piazolo erfolgreich in der Bildungspolitik Gehör verschafft, um nur die Abschaffung der Studiengebühren zu nennen. Wir freuen uns auf konstruktive Gespräche und eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Bildungsverantwortlichen.“

 

Die Landesvorsitzende freute sich auch über die Ernennung der Bildungsstaatssekretärin Anna Stolz, Freie Wähler. „Mit Prof. Dr. Michael Piazolo hat Frau Stolz einen Bildungsexperten an der Seite, der sie in den ersten Wochen der Einarbeitung in die Bildungspolitik fachmännisch unterstützten kann. Ich wünsche den beiden eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit im Einsatz für die bayerische Schulpolitik.“

 

Sehr positiv steht die KEG Bayern nach wie vor der Trennung von Wissenschafts- und Kultusministerium gegenüber. Nur so könne man sich in beiden Bereichen voll und ganz auf die Kerngeschäfte konzentrieren und diese gut und erfolgreich umsetzen, rief Ursula Lay in Erinnerung.

 

Zudem äußerte sich Ursula Lay wie folgt: „Bernd Sibler konnte durch seine langjährige Tätigkeit im Bildungsbereich viele Erfahrungen und Eindrücke sammeln, die er in seine Arbeit als Kultusminister einbrachte. Somit war er ein Wunschkandidat der KEG Bayern und der Abschied macht uns wehmütig. Aus diesem Grund möchte ich mich bei ihm herzlichst für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Durch seine Leistungen und Anstrengungen in den letzten Monaten ist es ihm aus Sicht der KEG Bayern gelungen, die Weichen der bayerischen Bildungspolitik neu und richtig zu stellen. Wir hoffen, dass der von ihm eingeschlagene Weg, wie im Koalitionsvertrag beschrieben, weitergeführt und ausgebaut wird. “

 

Das neue Kabinett von Markus Söder setzt zudem weiterhin positive Zeichen und weist mit vier weiblich besetzten Ministerposten und zwei Staatssekretärinnen einen relativ hohen Frauenanteil auf. „Jedoch wurde in den Reihen der Freien Wähler lediglich einer der vier verfügbaren Posten für Minister und Staatssekretäre mit einer Frau besetzt.

 

Unter Berücksichtigung der bildungspolitisch relevanten Zahlen – fast dreiviertel der Lehramtsabsolventen in Bayern sind Frauen, ca. 95 % der Erzieherstellen sind mit Frauen besetzt – ist diese Tatsache mehr als nur bedauerlich. Noch dazu am heutigen Jubiläumstag zu 100. Jahre Frauenwahlrecht.“, so Ursula Lay abschließend.

 

Die KEG Bayern wünscht allen Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretären für ihre neuen Aufgaben viel Erfolg und alles Gute. Ebenso wünschen wir Frau Ilse Aigner in ihrer neuen Aufgabe als Landtagspräsidentin gutes Gelingen.

 

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

 

V.i.S.d.P.: Ursula Lay

 

presse(at)keg-bayern.de

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